.) Vertragsabschluss
Wir, Firma Wilhelm Schachtner, erbringen unsere Leistungen
ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen,
selbst wenn der Kunde in welcher Form auch immer auf seine
Geschäftsbedingungen verweist. Im Fall von Verbrauchergeschäften
im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes gelten sie soweit, als sie
nicht zwingenden Bestimmungen des Gesetzes widersprechen.
Ein Vertrag kommt durch ein Angebot von Ihnen und die Annahme
durch Firma Wilhelm Schachtner zustande. Ihr Angebot erfolgt
durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten
Bestellformulars. Firma Wilhelm Schachtner bestätigt die
Bestellung durch E-Mail, Fax oder Brief an Sie, welche Produkt-,
Preis-, Liefer- und Zahlungskonditionen enthält.
Die Annahme des Angebotes durch die Firma Wilhelm Schachtner
erfolgt erst durch Absendung oder Übergabe der Ware an Sie.
Angaben, insbesondere Preise, in unseren Angeboten,
Bestellungsbestätigungen, Preislisten, Katalogen, Anzeigen,
Werbeunterlagen und dgl. sind stets unverbindlich.
.) Lieferzeiten
Wir sind immer bemüht, Ihre Bestellung schnellstmöglich zu
erfüllen.
Lagernde Ware wird im Fall der Vereinbarung der Zusendung von
uns spätestens zwei Werktage nach Bestellungsbestätigung durch
die Firma Wilhelm Schachtner abgeschickt.
Ware die nicht lagernd ist oder extra für Sie bestellt wurde
wird gleich nach Erhalt zu Ihnen weitergeschickt. (Wir haften
nicht für vom Hersteller verursachte Lieferverzögerungen!)
Sonderanfertigungen werden gemäß Vereinbarung für Sie extra
gefertigt. Die Lieferzeit bei Sonderanfertigungen kann
auslastungsbedingt variieren und auch nachträglich von Firma
Wilhelm Schachtner einseitig geändert werden. Wir sind aber
immer bemüht Ihnen Ihre Bestellung schnellstmöglich zukommen zu
lassen.
Eine Versendung erfolgt immer auf Ihre Kosten und Ihre Gefahr.
Alle aus Anlass der Versendung anfallenden Gebühren und Steuern,
einschließlich Ein- und Ausfuhrabgaben, sind von Ihnen zu
tragen. Absendungsort, Transporteur, Versandart und Versandweg
werden ausschließlich von uns bestimmt. Die Gefahr des
Untergangs, des Verlusts und/oder der Beschädigung der Ware geht
bei Übergabe der Ware an den Transporteur auf Sie über. Wir
haften nicht für Transportschäden, welcher Art auch immer. Eine
Transportversicherung wird nur über gesonderten Auftrag durch
Sie auf Ihre Kosten abgeschlossen.
Wird Zusendung der Ware nicht vereinbart, geht die Gefahr des
Untergangs, des Verlusts und/oder der Beschädigung der Ware mit
Absendung der Anzeige, dass die Ware abholbereit ist, auf Sie
über. Mangels einer solchen Anzeige geht diese Gefahr zum
vereinbarten Abholtermin, spätestens aber mit der tatsächlichen
Übergabe der Ware an Sie, an Ihren Vertreter oder an den von
Ihnen beauftragten Transporteur auf Sie über.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Wird die Ware nicht innerhalb von 30 Tagen ab Absendung der
Anzeige der Abholbereitschaft von Ihnen abgeholt, sind wir
berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden
einzulagern oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
.) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Wilhelm Schachtner
Edelhofgasse 6
1180 Wien
Österreich
Tel: +43 1 479 54 89
Fax: +43 1 479 60 11
E-Mail: info@ballettschachtner.at
.) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
.) Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden
sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei
denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften
und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
.) Rücksendungen (Umtausch)
Im Falle eines Garantie- oder Gewährleistungsanspruchs tragen wir die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung. Die Kosten von Rücksendungen zum Zweck eines Umtauschs
der Ware sind grundsätzlich von Ihnen zu tragen.
.) Zahlungsbedingungen
Innerhalb Österreichs:
- Per Rechnung/Erlagschein
- Per Nachnahme (Nur Österreich): Sie bezahlen direkt bei der
Zustellung zzgl. Nachnahmegebühr
- Per Vorauskasse: Um Ihnen die Nachnahmegebühr zu ersparen
bieten wir Ihnen auch die Bezahlung per Vorauskasse an. In
diesem Fall schicken wir Ihnen die bestellten Artikel umgehend
nach Zahlungseingang zu. Sie werden von uns über den
Zahlungserhalt schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail)
informiert.
- Bar (bzw. mit Bankomat- oder Kreditkarte), nur bei Abholung in
unserem Geschäft.
Andere Staaten:
- Per Rechnung/Erlagschein
- Per Vorauskasse: Um Ihnen die Nachnahmegebühr zu ersparen
bieten wir Ihnen auch die Bezahlung per Vorauskasse an. In
diesem Fall schicken wir Ihnen die bestellten Artikel umgehend
nach Zahlungseingang zu. Sie werden von uns über den
Zahlungserhalt schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail)
informiert.
Erstlieferungen erfolgen grundsätzlich per Vorauskasse bzw. wenn
gewünscht per Nachnahme (Nachnahme nur innerhalb Österreichs
möglich).
Folgelieferungen erfolgen wie Erstlieferungen, wenn nichts
anderes vereinbart wurde.
Wir sind berechtigt auf Bezahlung per Vorauskasse zu bestehen.
Wenn nicht anders vereinbart, werden alle Preise in Euro
verrechnet und verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer
sowie ab dem von uns zur Abholung bestimmten Werk zuzüglich
Kosten für Verpackung.
Sofern nicht anders vereinbart, sind sämtliche Rechnungen binnen
14 Tagen netto ohne Abzug und spesenfrei zur Zahlung fällig.
Zahlungen gelten erst mit Einlangen bei uns als geleistet.
Erfüllungsort der Zahlungsverpflichtung des Kunden ist unser
Geschäftssitz.
Geraten Sie mit der Bezahlung auch nur einer oder einem Teil
einer Rechnung in Verzug, sind wir berechtigt, sämtliche noch
offenen Forderungen gegen Sie sofort fällig zu stellen. Darüber
hinaus sind wir nach eigener Wahl im Falle des Verzugs mit auch
nur einem Teil einer Zahlung berechtigt
- von allen noch unerfüllten Verträgen ganz oder teilweise
zurückzutreten, wobei Sie uns unabhängig von einem Verschulden
und unter Ausschluss des richterlichen Mäßigungsrechts eine
Stornogebühr in der Höhe von 20 % des Bruttopreises bezahlen und
zusätzlich alle Schäden und Nachteile zu ersetzen haben;
und/oder
- die eigenen Verpflichtungen bis zum Erhalt der rückständigen
Zahlung aufzuschieben; und/oder
- eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch zu
nehmen; und/oder
- sämtliche noch offene Forderungen gegen Sie sofort zur Zahlung
fällig zu stellen (Terminsverlust).
Sie sind nicht berechtigt, Ihre Zahlungsverpflichtungen uns
gegenüber, aus welchem Grund und in welcher Höhe auch immer,
zurückzuhalten und/oder mit allfälligen eigenen Forderungen,
einschließlich solcher aus Gewährleistung, uns gegenüber
aufzurechnen. Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte
ist Ihnen ebenfalls nicht gestattet.
Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet
und erfolgt diese immer nur zahlungshalber. Alle mit der
Einlösung verbundenen Kosten gehen zu Ihren Lasten.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem
Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank pro Jahr
vereinbart.
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der
Kaufpreisforderung, einschließlich aller von Ihnen zu tragenden
Kosten und Zinsen, Eigentum der Firma Wilhelm Schachtner – Erste
österreichische Ballettschuherzeugung. Bereits jetzt treten Sie
alle Ihre Forderungen, die Ihnen aus der Weiterveräußerung oder
Verarbeitung der Vorbehaltsware gegen Dritte entstehen, ebenso
wie alle die Vorbehaltsware betreffenden Ansprüche aus
Versicherungsverträgen, bis zur Höhe der Kaufpreisforderung,
einschließlich aller von Ihnen zu tragenden Kosten und Zinsen,
an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an und verpflichten uns,
die abgetretenen Ansprüche nicht vor Fälligkeit der eigenen
Forderung einzuziehen. Für den Fall des Zahlungsverzugs
verpflichten Sie sich, uns über erste Aufforderung den/die
Käufer der Vorbehaltsware und/oder seine/n Versicherer
bekanntzugeben und die Vorbehaltsware an uns herauszugeben. Die
Zurücknahme der Ware bedeutet für sich noch keinen Rücktritt vom
Vertrag oder sonstigen gänzlichen oder teilweisen Verzicht auf
unsere Forderungen.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Hauptsitz unseres
Unternehmens in Wien, Österreich.
.) Gewährleistung/Haftung:
Offene Mängel sind bei sonstigem Ausschluss unverzüglich nach
Erhalt der Ware, versteckte Mängel unverzüglich nach deren
Entdeckung, mit genauer Beschreibung des Mangels schriftlich zu
rügen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate und beginnt mit
dem Tag der Absendung der Anzeige der
Versand-/Abholbereitschaft, spätestens mit der Übergabe der Ware
an Sie, Ihren Vertreter oder den Transporteur.
Mangelhafte Ware ist auf Ihre Gefahr und Ihre Kosten an uns
zurückzusenden. Nach eigener freier Wahl verbessern wir die Ware
selbst oder stellen Ihnen mangelfreie Ersatzware zur Verfügung.
Anspruch auf Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag haben Sie
erst, wenn wir innerhalb angemessener Nachfrist von mindestens 4
Wochen eine Verbesserung oder Ersatzlieferung nicht durchgeführt
haben.
Für die Brauchbarkeit bestellter Ware für bestimmte Zwecke von
Ihnen leisten wir keine Gewähr.
Für Fremderzeugnisse haften wir nur im Rahmen der vom jeweiligen
Erzeuger selbst geleisteten Gewähr.
Wir haften nicht für Mängel, die durch unsachgemäße oder von uns
nicht spezifizierte Verwendung der Ware, durch äußere Einflüsse
oder durch natürlichen Verschleiß durch den Gebrauch der Ware
entstehen.
Über den vorstehend beschriebenen Umfang hinaus ist jede Haftung
unsererseits, einschließlich solcher für Schadenersatz, soweit
sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht,
ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere der Ersatz
reiner Vermögensschäden, Folgeschäden, sonstiger mittelbarer
Schäden, Verluste oder entgangenen Gewinns.
Jedenfalls ist unsere gesamte Haftung pro Geschäftsfall, aus
welchen Titeln auch immer, der Höhe nach mit der jeweiligen
Auftragssumme begrenzt.
.) Beschwerden und Beanstandungen
Beschwerden sowie Beanstandungen richten Sie bitte an uns unter:
Fax: 0043 1 479 60 11
E-Mail: Info@Ballettschachtner.at
.) Gewerbliche Schutzrechte
Wir leisten keine Gewähr und haften nicht dafür, dass die von
uns gelieferte Ware nicht in Schutzrechte Dritter eingreift.
Stellen wir Ware aufgrund von Ihren Anweisungen her, halten Sie
uns gegen alle daraus resultierenden Ansprüche Dritter wegen
behaupteter Eingriffe in fremde Schutzrechte schad- und klaglos.
Das Urheberrecht und alle sonstigen gewerblichen Schutzrechte an
der Ware, ebenso wie an Skizzen, Mustern, Modellen, Katalogen,
Abbildungen u.d.gl., verbleiben stets bei uns.
.) Datenschutz
Wir sind berechtigt, alle Ihre Daten, die wir im Zusammenhang
mit dem Vertragsverhältnis erhalten haben, zu sammeln, zu
speichern und/oder zu verarbeiten sowie – falls für die
Durchführung des Auftrags oder gesetzlich erforderlich – an
Dritte weiter zu geben. Ihre Kundendaten werden von uns
vorwiegend zur Rechnungslegung und Auftragsabwicklung gesammelt,
gespeichert und/oder verarbeitet.
.) Allgemeines
Zu diesem Vertrag bestehen keine Nebenabreden. Änderungen und
Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt
auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis selbst.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages/dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder
unzulässig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit und
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages/der
allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Die
Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unzulässigen
und/oder unwirksamen Bestimmung eine zulässige und wirksame
Bestimmung zu vereinbaren, durch die der angestrebte Zweck in
rechtlich zulässiger Weise am nächsten erreicht wird.
Alle mit der Errichtung des Vertrages und der Lieferung der Ware
verbundenen Gebühren tragen Sie. Die Kosten einer allfälligen
rechtsfreundlichen Beratung oder Vertretung hat jede Partei
selbst zu tragen.
.) Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem wirksamen
Zustandekommen des Vertrags und/oder mit der Erfüllung der
Vertragsverpflichtungen sind in erster Instanz die für den
ersten Bezirk in Wien sachlich in Betracht kommenden Gerichte
zuständig.
Mit Kunden, die ihren Geschäftssitz in einem Staat haben, der
nicht Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes ist, wird
vereinbart, dass über unser Verlangen alle Streitigkeiten im
Zusammenhang mit dem wirksamen Zustandekommen des Vertrages
und/oder mit der Erfüllung der Vertragsverpflichtungen nach der
Schieds- und Schlichtungsordnung des Internationalen
Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Österreich in Wien (Wiener
Regeln) von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten
Schiedsrichter/n endgültig entschieden werden, wobei Schiedsort
Wien und die im Schiedsverfahren zu verwendende Sprache Deutsch
ist.
Ungeachtet der vorstehenden Vereinbarungen über Gerichtsstand
bzw. Schiedsgericht sind wir alleine nach unserem freien
Ermessen berechtigt, Klagen gegen Sie auch an Ihrem allgemeinen
Gerichtsstand einzubringen.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner
Verweisungsnormen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen.
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